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Und noch eine lange Leitung: DSL – Bereitstellung nach Umzug
Jus@Publicum - Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs wird über die Frage zu entscheiden haben, ob der Inhaber eines DSL-Anschlusses im Fall seines Umzugs von dem Telekommunikationsunternehmen, das...
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Und noch eine lange Leitung: DLS – Bereitstellung nach Umzug
Jus@Publicum - Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs wird über die Frage zu entscheiden haben, ob der Inhaber eines DSL-Anschlusses im Fall seines Umzugs von dem Telekommunikationsunternehmen, das...
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Anhörung zum Alkoholverbot im Landtag NRW
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf - Es war kürzlich soweit: Im NRW-Landtag fand eine Anhörung zur geplanten Änderung des Ordnungsbehördengesetzes statt, die es Kommunen ermöglichen soll, ein zeitlich und...
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Anhörung zum Alkoholverbot im Landtag NRW
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf - Es war kürzlich soweit: Im NRW-Landtag fand eine Anhörung zur geplanten Änderung des Ordnungsbehördengesetzes statt, die es Kommunen ermöglichen soll, ein zeitlich und...
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Thema Gaststättenrecht: Abmahnung von Sky Deutschland
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf - Es ist soweit: In diesem Jahr wird wieder eine Fussball-Europameisterschaft stattfinden. Traditionell die Gelegenheit, für Gastwirte die Stühle raus zu stellen, den...
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BGH: Keine Anscheinsbeweis zu Lasten des Kunden in Skimming-Fällen - Bank...
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld - BGH Urteil vom 29.11.2011 XI ZR 370/10 Skimming Der BGH hat entschieden, dass in Skimming-Fällen kein Anscheinsbeweis zu Lasten der Kunden gilt. Vielmehr...
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Institutionen der Bundesliga
World of Bundesliga - Wenn man sich mit dem deutschen Fußball etwas näher beschäftigt, so trifft man schnell auf die verschiedensten Institutionen. Da dieses Thema sehr komplex ist, wird auf die beiden...
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FAQ: Bagatellreparaturen
Dies und das ... - Für die großen und kleinen Reparaturen im Haus ist eigentlich der Vermieter zuständig. In vielen Mietverträgen ist aber geregelt, dass der Mieter die Kosten für die Beseitigung von...
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Sonntagsrückblick: Das Ebay Konto, die Heimtücke und Deichkind
Anwalt & Strafverteidiger Blog - Am heutigen Sonntag fand das letzte WM-Rennen von Magdalena Neuner bei der Weltmeisterschaft in Ruhpolding statt. Aber auch der Sonntagsrückblick darf nicht fehlen....
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Fußball-WM 2018 – Vor dem Ball rollt schon der Rubel
CMS Hasche Sigle - Ein dickbebrillter Wirtschaftsweiser mit Zeigestock vor einer Kurventafel, auf der die BIP-Kurve Russlands, an einem Fußball klebend, in den rechten oberen Winkel schnellt – so...
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Wer zahlt für “Fangewalt”?
Höchststrafe? - Die Diskussion zieht sich seit Wochen wie Kaugummi. Mir ist nicht recht klar, warum sie überhaupt regelmäßiger Gegenstand von plumpen Talkshows mit leider meist recht plumpen Gästen...
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Wie man dieser Tage Kollegen in den Wahnsinn treibt
CMS Hasche Sigle - Wenn mal wieder Abseitsregel-Fachsimpeleien das einzige Pausengespräch sind und sich ein Pulk erwachsener Menschen nicht mal mehr um einen Ball streitet, sondern um Sammelbildchen,...
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Wo ist der Löw?
Handelsvertreter Blog - Noch vor zwei Jahren, während der WM in Südafrika, rühmte sich der Team-Blog der DVAG mit Berichten von der WM, über den DFB und insbesondere mit aktuellen Interviews von Löw....
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Streitgegenstand einer Feststellungsklage zur Insolvenztabelle
Rechtslupe - Streitgegenstand einer Feststellungsklage nach § 181 InsO ist allein die Forderung, die in der Anmeldung zur Tabelle nach Grund, Höhe und Rang festgelegt worden ist. Der Streitgegenstand...
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Dann halt sechs Jahre und 16 Grad mit der BILD
Alltag eines Anwaltes - Das die Italiener gegen die Engländer - oder umgekehrt - gestern so lange gebraucht hatten, bis die ein Tor machten, rächte sich heute. Ich hatte den Eindruck, dass mir jedes...
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Deutschland : Schweden – 1 : 1 ?.
JURION Strafrecht Blog - © bilderstoeckchen – Fotolia.com Bei der Überschrift handelt es sich nicht um die Vorhersage des Ergebnisses des WM-Qualifikationsspiels im Fußball vom 16.10.2012 in Berlin –...
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Abstellungspflicht der Vereine für Spiele des DFB
Fussball-Recht - Heute Abend und am Dienstag finden die WM-Qualifikationsspiele gegen irland und Schweden statt. Dabei stellt sich die Frage: Sind die Vereine eigentlich verpflichtet die Spieler...
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Sonntagsrückblick: Die Anonymität, das Wiedererkennen und diskriminierende...
Anwalt & Strafverteidiger Blog - Während Sebastian Vettel in Abu Dhabi im Grand Prix der Formel 1 gerade ums seine WM-Führung kämpft, muss der eine oder andere auch am heutigen Sonntag arbeiten. Im...
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WBM “FAIR FUEL” für Kraftstoffe etc wurde heute als deutsche Marke eingetragen
Markenrechte-Blog - Datenbestand DB DE 111 Registernummer RN 302012034391 210 Aktenzeichen AKZ 3020120343910 540 Wiedergabe der Marke WM 550 Markenform MF Wort-Bildmarke 220 Anmeldetag AT 09.06.2012...
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Die Wortmarkenanmeldung “FISCHHALLE” für Nizza-Klassen 35, 41, 42 wurde heute...
Markenrechte-Blog - INID Kriterium Feld Inhalt Datenbestand DB DE 111 Registernummer RN 302012027071 210 Aktenzeichen AKZ 3020120270719 540 Wiedergabe der Marke WM FISCHHALLE 550 Markenform MF...
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Das Markenzeichen WHIMS vom 15.12.1978 der MBE GmbH wurde auf Antrag des...
Markenrechte-Blog - INID Kriterium Feld Inhalt Datenbestand DB DE 111 Registernummer RN 982691 210 Altes Aktenzeichen AKZ K40097 540 Wiedergabe der Marke WM WHIMS 550 Markenform MF Wortmarke 220...
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Die Wortmarke “PUSTE” für Personaldienstleistungen wurde am 6.11.2012 vom...
Markenrechte-Blog - INID Kriterium Feld Inhalt Datenbestand DB DE 111 Registernummer RN 302012027389 210 Aktenzeichen AKZ 3020120273890 540 Wiedergabe der Marke WM PUSTE 550 Markenform MF Wortmarke 220...
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Markenanmeldung “Fix+Go” vom 17.6.2010 jetzt – nach mehr als 2 Jahren – beim...
Markenrechte-Blog - INID Kriterium Feld Inhalt Datenbestand DB DE 111 Registernummer RN 302010036736 210 Aktenzeichen AKZ 3020100367369 540 Wiedergabe der Marke WM Fix+Go 550 Markenform MF Wortmarke...
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Wortmarke Guttenberg der Gerner GmbH für Waren der Klassen 9,14,25 heute...
Markenrechte-Blog - INID Kriterium Feld Inhalt Verfahrensart VART Anmeldeverfahren Verfahrensstand VST Marke eingetragen EDV-Erfassungstag EDVT 07.11.2012 Markenblatt 49/2012 Veröffentlicht in Teil...
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Wortmarke Prejudice für zahlreiche Waren der Klasse 3 am 8.11.2012 eingetragen
Markenrechte-Blog - INID Kriterium Feld Inhalt Datenbestand DB DE 111 Registernummer RN 302012007851 210 Aktenzeichen AKZ 3020120078516 540 Wiedergabe der Marke WM Prejudice 550 Markenform MF Wortmarke...
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Marke Depreson … vom 31.10.2010 heute vom Markenamt eingetragen
Markenrechte-Blog - INID Kriterium Feld Inhalt Datenbestand DB DE 111 Registernummer RN 302010063654 210 Aktenzeichen AKZ 3020100636548 540 Wiedergabe der Marke WM Depreson Nahrungsergänzungsmittel in...
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Wortmarken-Slogan “Mein Bauch ist kein Streichelzoo” wurde heute für...
Markenrechte-Blog - INID Kriterium Feld Inhalt Datenbestand DB DE 111 Registernummer RN 302012005260 210 Aktenzeichen AKZ 3020120052606 540 Wiedergabe der Marke WM Mein Bauch ist kein Streichelzoo 550...
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Am 16.10.2012 angemeldete Hörmarke – als Musikkomposition bzw Jingle – heute...
Markenrechte-Blog - INID Kriterium Feld Inhalt Datenbestand DB DE 111 Registernummer RN 302012037319 210 Aktenzeichen AKZ 3020120373194 540 Wiedergabe der Marke WM 550 Markenform MF Hörmarke 220...
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Wortmarke “Lesen was gesund macht” durch Markenamt am 20.11.2012 für Wort...
Markenrechte-Blog - Datenbestand DB DE 111 Registernummer RN 302010042675 210 Aktenzeichen AKZ 3020100426756 540 Wiedergabe der Marke WM Lesen was gesund macht 550 Markenform MF Wortmarke 220...
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Fußball WM-2018: 600 Mrd. Rubel im Spiel
CMS Hasche Sigle - Die Vorbereitungen für die Fußball WM 2018 in Russland schreiten rasch voran. Seit unserem letzten Blogeintrag aus April 2012 haben sich zahlreiche neue Entwicklungen ergeben. Ende...
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Fernsehübertragungsrechte bei der Fußball-WM und EM
Rechtslupe - In dem beim Gerichtshof der Europäischen Union anhängigen Verfahren wegen der Fernsehübertragungsrecht bei Fußball-Weltmeisterschaften und Fußball-Europameisterschaften hat jetzt der...
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Kosten für die Wartung einer Gastherme können auf Mieter umgelegt werden
kanzlei.biz - Amtlicher Leitsatz: Eine Klausel in einem vom Vermieter gestellten Formularmietvertrag, die dem Mieter die anteiligen Kosten der jährlichen Wartung einer Gastherme auferlegt,...
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Rx+Gx=Bx für Boehringer Ingelheim International GmbH als Wortmarke eingetragen
Markenrechte-Blog - Datenbestand DB DE 111 Registernummer RN 302012037162 210 Aktenzeichen AKZ 3020120371620 540 Wiedergabe der Marke WM Rx + Gx = Bx 550 Markenform MF Wortmarke 220 Anmeldetag AT...
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Wortmarke “Weltuntergang” für Philip-Nicholas Blank aus Hof vom DPMA für...
Markenrechte-Blog - Datenbestand DB DE 111 Registernummer RN 302012011709 210 Aktenzeichen AKZ 3020120117090 540 Wiedergabe der Marke WM Weltuntergang 550 Markenform MF Wortmarke 220 Anmeldetag AT...
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FAQ: Kleinreparaturklauseln
Dies und das ... - Weil die Frage gerade mal wieder auftauchte: Für die großen und kleinen Reparaturen im Haus ist eigentlich der Vermieter zuständig. In vielen Mietverträgen ist aber geregelt, dass...
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Europol deckt großen Wettbetrug beim Fußball auf
Anwalt & Strafverteidiger Blog - Europol veröffentlichte einen Zwischenbericht zu manipulierten Fußballspielen und einem flächendeckenden Wettbetrug im Fußball. Dabei scheinen sie den größten...
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Aussetzungszinsen und die Verjährung des Schadensersatzsanspruchs gegen den...
Rechtslupe - Beruht der Schadensersatzanspruch des Mandanten auf einer fehlerhaften Beratung hinsichtlich des Entstehens von Aussetzungszinsen, so beginnt der Lauf der Verjährung mit der Bekanntgabe...
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Wortmarke Musternicken in den Klassen 25, 28 und 35 innerhalb eines Monats...
Markenrechte-Blog - INID Kriterium Feld Inhalt Datenbestand DB DE 111 Registernummer RN 302013012348 210 Aktenzeichen AKZ 3020130123484 540 Wiedergabe der Marke WM Musternicken 550 Markenform MF...
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Wortmarke Quick Response für Nahrungsmittel zugunsten Vilsa-Brunnen wird am...
Markenrechte-Blog - INID Kriterium Feld Inhalt Datenbestand DB DE 111 Registernummer RN 302013015558 210 Aktenzeichen AKZ 3020130155580 540 Wiedergabe der Marke WM Quick Response 550 Markenform MF...
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Sonntagswitz: Heute bietet sich Fußball an….
JURION Strafrecht Blog - © Teamarbeit – Fotolia.com Ich denke, heute bieten sich mal wieder Fußballwitze an. Wir haben zwar keine WM oder keine EM, aber eine Woche mit zwei Spielen, über die man lange...
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Fußball erneuerbar: Erste Photovoltaikanlage auf dem Dach eines...
LEXEGESE - (Exportinitiative Erneuerbare Energien) - Das brasilianische Energieversorgungsunternehmen Companhia Energética de Minas Gerais (CEMIG) weihte am 21. Mai 2013 die erste Photovoltaikanlage...
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Drohnen – Videoüberwachung 2.0
Datenschutzbeauftragter - Starken Gegenwind spürt Verteidigungsminister de Maizière aufgrund der Beteiligung an den Drohenprojekten „Euro Hawk“ und „Global Hawk“. Die unbemannten Fluggeräte mit den...
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Werbung für Kreditverträge, Finanzierungen: Vorgaben der PAngV
IT-Recht Kanzlei - § 6a PAngV sieht diverse Vorgaben bei der Werbung für Kreditverträge gegenüber Letztverbrauchern vor. Dies aus dem Grund, da Finanzierungsgeschäfte für den Verbraucher wegen der mit...
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Leichtathletik-DM in Ulm
rechtsportlich.net - Am kommenden Samstag finden die Deutschen Meisterschaften der Leichtathleten in Ulm statt. In Ulm möchte Marie-Laurence Jungfleisch in der Disziplin Hochsprung endlich Deutsche...
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EuG: EU-Staaten dürfen Exklusivermarktung der Fußball-WM und EM über PayTV...
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld - EuG Urteil vom 18.07.2013 C-201/11 P, C-204/11 P und C-205/11 P Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuG) hat entscheiden, dass die EU-Staaten die...
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EuGH: Mitgliedstaaten dürfen die exklusive Übertragung von Spielen der...
beck-blog - Der EuGH hat heute entschieden: Zur Sicherstellung des Rechts auf Information und auf einen breiten Zugang der Öffentlichkeit zur Fernsehberichterstattung von Fußballwelt- und...
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Rezension Zivilrecht: Unternehmensfinanzierung am Kapitalmarkt
Die Rezensenten - Habersack / Mülbert / Schlitt, Unternehmensfinanzierung am Kapitalmarkt, 3. Auflage, Otto Schmidt 2013 Von ref. iur. David Eckner, Düsseldorf Nach etwa fünf Jahren, die von einer...
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Brasilien 2014
MarkenBlog - Die FERRERO Deutschland GmbH bringt sich schon mal für die kommende WM in Position. Aktenzeichen 3020130403894 Anmeldedatum 06.07.2013 Nizzaklasse 09, 16, 18, 21, 24, 25, 28, 30 Quelle:...
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Huck sagt Kampf um WM-Titel gegen Arslan ab
rechtsportlich.net - Marco Huck hat am Samstagabend den von allen Seiten mit großer Spannung erwarteten Kampf gegen den Herausforderer und “rechtsportlich”-Mandant Firat Arslan wegen einer...
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Moderne Sklaverei — für die grosse Fussballshow in Katar 2022?
Jus@Publicum - Press Review © Liz Collet Dies jedenfalls berichtet die ARD hier unter Berufung auf Berichte des Guardian. Damit Infrastruktur und Stadien rechtzeitig für die Fifa-Weltmeisterschaft 2022...
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